Folgende Anfragen wurden von unserer Fraktion zur Stadtverordnetenversammlung eingereicht:
Verwendung von Plastik bei Gremiensitzungen
„Wie kann es sein, dass trotz anderslautenden Beschlusses im Jahr 2013 immer noch Plastikflaschen bei städtischen Veranstaltungen (konkret: Sitzung der Betriebskommmission) zum Einsatz kommen?“
Marken- und Patentrechten
„Für welche Marken und Logos (Slogans) hat der Magistrat im Nachgang zur LGS 2018 Markenrechte beim deutschen Marken- und Patentamt erworben, bzw. eintragen lassen und mit welchen Kosten war das für die Stadtkasse verbunden?“
HELIOS Krankenpflegeschule Bad Schwalbach
„Ist es dem Magistrat bekannt, dass die HELIOS-Krankenpflegeschule in Bad Schwalbach dem Vernehmen nach in ihrer Existenz gefährdet ist und was gedenkt er gegen diese Entwicklung zu unternehmen?“
Umbau Helios-Klinik in Bad Schwalbach
„Welchen Stand hat das 2018 durch den Helioskonzern in Aussicht gestellte Umbauprojekt der ehemaligen Heliosklinik Bad Schwalbach zur Klinik für Psychosomatik der HSK Wiesbaden und wann ist laut Helioskonzern mit der Eröffnung der Klinik in Bad Schwalbach zu rechnen?“
Beschickung des Wochenmarktes auf dem Schmidtbergplatz
„Woran scheiterten bis in die jüngste Vergangenheit die durch die Stadtverordnetenversammlung beim Magistrat wiederholt angemahnten Bemühungen zur Erweiterung des Standangebotes auf dem Wochenmarkt am Schmidtbergplatz?“