GRÜNE setzen erfolgreich Schwerpunkte im Kreishaushalt
„Kooperation statt Konfrontation“
– das konnte bei den erfolgreichen Beratungen des Haushaltes erreicht werden, berichtet die Landratskandidatin Sigrid Hanson erfreut. Wir konnten an zahlreichen Stellen unseren Gestaltungsspielraum nutzen und dem Haushalt einen grünen Anstrich geben. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Die Haushaltsvorlage, die vom Landrat eingebracht wurde, enthielt bereits wichtige Projekte, u. a. eine Verdopplung der Mittel für den öffentlichen Nahverkehr. Auf Initiative der GRÜNEN wird eine neue Stelle für einen „Zukunftsmanager Schule“ geschaffen. Der „Zukunftsmanager“ soll im engen Austausch mit den Schulen dafür sorgen, dass das Investitionsvolumen von 57 Millionen Euro im Schulbereich zielgerichtet eingesetzt wird und und Sanierungsbedarfe früh erkannt werden. Außerdem soll er die energetische Sanierung der Schulen vorantreiben. Eine weitere wichtige Stelle im Kreishaus wird mit dem Klimaschutzmanager geschaffen. Das Erfolgsprojekt aus vielen Kommunen, wird nun auch auf der Kreisebene eingeführt. Der Klimaschutzmanager soll Maßnahmen zum Klimaschutz beschleunigen und verwaltungsseitig steuern. Mit zwei Grundsatzbeschlüssen wird außerdem ein Paradigmenwechsel bei Baumaßnahmen eingeleitet: Der Ausbau von Radwegen wird künftig bei jeder Straßensanierung mit geprüft und bei Baumaßnahmen in Schulen wird ein stärkerer Fokus auf den barrierefreien Ausbau gelegt. Im Bereich Brand- und Katastrophenschutz wird auf Antrag der GRÜNEN das System „Mobile Retter“ eingeführt. Dadurch kann geschultes Personal unabhängig vom Rettungswesen bei akuten medizinischen Notfällen von der Leitstelle alarmiert werden. „Dieses System wird Leben retten!“, wie es in einer Antwort der Kreisverwaltung auf den vorangegangenen Prüfantrag heißt. Ein weiterer Erfolg ist zudem im Schulbereich zu verzeichnen: Ein fraktionsübergreifender Antrag von GRÜNEN, CDU, SPD und FDP sichert erstmals dem Kreisschülerrat ein eigenes Budget zu. Mit dem Betrag von jährlich 1.000 EUR soll die Schülervertretung des Kreises gestärkt werden und ihre Eigenständigkeit sichergestellt werden. Alles in Allem konnten sehr erfolgreich neue Akzente gesetzt werden. Die Haushaltsrede von Sigrid Hansen ist nachzulesen unter https://gruene-rheingau-taunus.de/2023/03/07/haushaltsrede-von-sigrid-hansen-kooperation-statt-konfrontation/
